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Update: Auch ntv.de nennt die Nationalität des Todfahrers nicht

Lawinfo.de am 23. August 2020 | Strafrecht

Wenigstens berichtet ntv, dass die Polizei von einem illegalen Rennen ausgeht. Dabei hat der Todesfahrer einen sechsjährigen Jungen erfasst und gegen eine Bushaltestelle geschleudert. Das Kind starb kurz darauf im Krankenhaus. Die Polizei ermittelt gegen den Autofahrer wegen fahrlässiger Tötung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Von beiden Fahrern beschlagnahmte die Polizei den Führerschein. Das war es bislang.

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Warum verschweigt DER SPIEGEL in seinem Artikel über den sechsjährigen Jungen, der am Samstag Abend bei einem mutmaßlichen Autorennen in Berlin zu Tode gefahren wurde, die Herkunft des Fahrers?

RA Rafael Fischer am 23. August 2020 | Strafrecht

Weil der 31-jährige Mercedes-Fahrer ein Syrer war, der Kontrahent im BMW auch. Weil wir in Deutschland seit Jahren bei jungen Arabern ein großes strafrechtliches Schadenspotential feststellen müssen. Weil man fragen muss, warum die beiden Syrer, die höchstwahrscheinlich keinen Abiturhintergrund nachweisen können, mit teuren Protzkarren durch Berlin rasen, vermutlich aber nicht ansatzweise für den Schaden aufkommen können. Weil man in die rechte Ecke geschoben wird, wenn man auf diesen Fakt hinweist. Sehen Sie sich mal den Aushang an, wenn bei dem Gericht Ihrer Wahl nächsten Woche wieder Strafsitzungen sind. Was für Namen und Nationalitäten werden da die absolute Mehrheit sein? Hinter vorgehaltener Hand heißt der Aushang vielerorts nur noch „Kanakenliste“.

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Arbeitsschutzstandards in Betrieben

Konlex.de am 23. August 2020 | Arbeitsrecht

Arbeitschutzstandard während der Pandemie: Standards, die seit April in allen Bertieben gelten, nicht nur für den Arbeitsplatz, sondern grundsätzlich auch im Homeoffice. Das sind sie:

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Bei Unfall besser nicht in einem Tesla sitzen: Die Sitze brechen schnell ab

Lawinfo.de am 22. August 2020 | Kaufrecht

Der Fahrzeughersteller Tesla sollte in sämtlichen Modellreihen Stabilität der Sitzplätze im Innenraum auf Schwachstellen analysieren und die bislang verbauten Sitze austauschen und bei bereits verkauften Fahrzeugen kostenlose Nachrüstung anbieten. Tesla kennt das Problem schon länger. Auffahrunfälle in den USA haben gezeigt, dass viele Sitze beim Aufprall regelrecht zusammenbrechen. Das ist für die Insassen unnötig lebensgefährlich, insbesondere auch für kleine Kinder. Der Sprecher des US-Interessenverbandes "The Center For Auto Safety" hält das Interieur bei Tesla nicht sicherer als einen Gartenstuhl. Tesla baut Stühle am unteren Rand der Sicherheitsnormen. Die werden allgemein als nicht ausreichend erachtet. Tesla Besitzer sollten nicht warten, bis es zu einem Unfall kommt.

Jetzt auch Benziner-Betrug bei Audi nachgewiesen

RA Rafael Fischer am 21. August 2020 | Kaufrecht

Jetzt ist es raus: Audi hat auch bei Benzinmotoren manipuliert. Ein Sachverständiger hat in einem Schadensersatzverfahren vor dem LG Offenburg (4 O 169/17) festgestellt, dass Audi selbst bei dem Benzinmodell Q5 TFS 2.0 Euro 6 die Abgasreinigung manipuliert hat. Das hatte nun prompt eine weitere Strafanzeige gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Audi AG, Rupert Stadler zur Folge. Ende September beginnt gegen ihn die Anklage wegen manipulierten Diesel-Fahrzeugen. Ihm wird vorgeworfen, den „Vorsprung durch Betrug“ gefördert oder zumindest geduldet zu haben.

 

Die Vorgehensweise "Prüfstanderkennung“ im VW-Konzern war offensichtlich immer die gleiche: Befindet sich ein PKW auf einem sogenannten Rollenstand wird das Lenkrad nicht bewegt. Das erkennt die Technik/Elektronik des Fahrzeugs und reduziert in dieser Phase den Abgasausstoß. Wird das Lenkrad „in freier Fahrt“ bewegt und eingeschlagen, erhöhen sich die Stickoxidwerte schlagartig. Nach den Feststellungen des Sachverständigen liegen die Werte über den zulässigen Grenzwerten und sogar um 300% über den Werten, die Audi in seinen eigenen technischen Daten aufführt.

Was ist hieraus die Konsequenz?

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