Redaktion LAWINFO.DE | Markenrecht

Genaugenommen die Farben „Gold in Pantone-Premium Metallics“ coated 10126 C. Diesen Farbton benutzt Lindt seit 1994 und er hat sich durchgesetzt. Mehr als 50 % potentieller Käufer verbinden einen goldfolierten Hasen mit der Firma Lindt. Lindt ist auch unangefochten Marktführer zwischen 40-50 %.

Das bedeutet aber noch nicht, dass der Hauptkonkurrent Heilemann nicht seinerseits weiter Hasen in goldiger Folie vertreiben darf. Die Hasen müssen ja in eine Folie eingewickelt werden, argumentiert Heilemann. Und da gibt es an österlichen Farben nicht allzu viel Auswahl für Schokohasen.

Ein Markenschutz ist nicht immer auch gleichzeitig ein absoluter Verdrängungswettbewerb. In einem „engen Segment“ dürfen sich auch Waren ähneln. Der Streit geht aber weiter.

[BGH, Urteil vom 29.07.2021, Az. I ZR 139/20]