Musizierende auf dem heimischen Balkon: enervierend oder tröstlich? Der eine vergreift sich am Klavier an der "Amélie"-Melodie, der andere geigt rudimentär. Unser Autor liebt Musik. Im Corona-Homeoffice wird er allerdings mehr und mehr zum Kritiker seiner Nachbarn.

Viele Gastronomen, Hoteliers und Bäckereien haben in der Vergangenheit eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen. Die Versicherungen zielen darauf ab, dass der Verdienstausfall ersetzt wird, wenn Mitarbeiter ansteckende Krankheiten haben oder das Gesundheitsamt wegen Verdachtsrisiken wie Salmonellen oder Legionellen den Betrieb schließt. Für die Dauer der Schließung ist dann ein vereinbarter Ausfallbetrag fällig. Die meisten Versicherer wollen nun nicht zahlen, weil die Corona-Pandemie nicht das Versicherungsrisiko abdecke. Möglicherweise ist das zu kurz gedacht. Denn durch die angeordneten Betriebsschließungen auf Zeit sollte die Bevölkerung insgesamt geschützt werden aber auch der einzelne, um die Pandemie einzudämmen mit dem gewünschten Begleiteffekt, dass gar keine Quarantäneschließung erforderlich wird.

Da im Versicherungsvertrag regelmäßig Höchstbeträge vereinbart sind, ist das 'Risko' für den Versicherer von Anfang an berechenbar gewesen. Und, was wohl wesentlich sein dürfte: Wer schon eine solche Versicherung abgeschlossen hat, der wollte ein "Rundum-Paket". Wenn es keines ist, hätte die Versicherung hierauf im Vorfeld hinweisen müssen und ist daher für die Interpretationslücke selbst verantwortlich.

Wir raten grundsätzlich an, die Versicherungen im Zweifel lediglich in Anspruch zu nehmen. Letztlich bringt erst eine obergerichtliche Rechtsprechung Sicherheit. Aber wer nicht wagt, hat schon verloren.

Die Medien sind derzeit voll von Horror-Szenarien hinsichtlich der deutschen Wirtschaft. Während die großen Industriebetriebe, unterstützt von bezahlten Lobbyisten, es gut verstehen, den Staat zur Kasse zu bitten, lässt man einige Branchen über die Klinge springen. Was nützt einem Gastronomie-Betrieb eine Steuerstundung? Die teilweise gewährte Soforthilfe entspricht eher einem Sterbegeld. Der Insolvenzverwalter eines pleite gegangenen Gastronomie- oder Hotelbetriebes wird sich kaum mit etwaigen Schadensersatzansprüche gegen den Staat herumplagen.

Der Staat ist offenbar bereit, die drohende Pleitewelle bei vielen Selbständigen als Kollateralschaden einfach hinzunehmen. Wo kein Kläger, da kein Richter! 

 

Das Infektionsschutzgesetz sieht eine Entschädigung vor, wenn durch die behördlichen Maßnahmen"... ein anderer, nicht nur unwesentlicher Vermögensnachteil verursacht wird..."( § 65 IfSG).

Jede Person und erst recht jeder Unternehmer sollte JETZT für sich seine Lebenssituation überdenken und einen Handlungsplan aufstellen: was muss ich tun, um möglichst unbeschadet vor allem wirtschaftlich zu überleben?  Nach dem Notfallplan kommt der Handlungsplan, der über einen langen Zeitraum wahrscheinlich monatlich oder wöchentlich angepasst werden muss. Und weiter wichtig: kühlen Kopf bewahren. Diejenigen die das nicht tun, laufen Gefahr in Panik zu geraten. Die Pandemie und ihre Folgen werden länger dauern, als die meisten annehmen. Das kann man alles nachlesen in der Risikoanalyse „Pandemie“ der Bundesregierung 2012. Diese Analyse Ist das Ausgangspapier, an das sich die Bundesregierung derzeit hält, quasi der Spickzettel für diese Krise. Entworfen wurde das Papier zum Bevölkerungsschutz bei einer weltweiten Pandemie durch Virus "Modi-SARS", erarbeitet und voraus berechnet vom RKI (Robert-Koch-Institut).

Dort ist sehr genau beschrieben, was zur Zeit passiert. Wird so schnell kein Impfstoff gefunden, wird auch die weitere Entwicklung vermutlich wie errechnet ablaufen. Wahrscheinlich gibt es nach der ersten Welle, der erst zum Jahresende abebbt noch eine zweite Welle (nach etwa 400 Tagen) und eine dritte Welle (nach 750 Tagen). Die letzte Welle ist nach drei Jahren durch.

Haftsachen werden trotz Corona weiterverhandelt. Das Landgericht Konstanz tagt seit dem 9. April hinter Plexiglaswänden und mit Mundschutz. Wer das Gericht betritt, muss sich auf Fieber messen lassen. Die Öffentlichkeit (Zuschauer) sind ebenfalls durch eine Plexiglaswand von den Gerichtsbeteiligen getrennt. Zwischen jedem Stuhl muss ein Platz (vielleicht auch bald zwei) frei bleiben.

 

Bislang befand sich hinter jeder Maske hinter der Maske jeweils der richtige Angeklagte. Aber wie macht sich ein Gericht sich ein Bild von einem Angeklagten, der sich in einer gänzlichen Ausnahmesituation befindet?