Juristen müssen hin und wieder spekulieren. Bei Corona geht es nicht um Verschwörungstheorien, sondern um Ursachen und Verantwortlichkeit. Eine Wissenschaftlerin aus China behauptet: 'Das Virus kommt aus dem Labor' und legt Beweismaterial vor, wonach das Virus in seiner Urform künstlich hergestellt worden sein soll. Dies berichtet erstmals die Bild und gibt wissenschaftliche Erklärungen, beispielsweise zur sogenannten Spaltsstelle.

 

Was würde es bedeuten, wenn diese Annahme zutrifft?

 

Dann resultieren hieraus zwei Möglichkeiten: (1) das Virus gelangte unabsichtlich in den Umweltkreislauf oder (2) es wurde absichtlich gestreut. Die Folge wäre, dass die Verantwortlichen für die Folgen haften wegen Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

Der Corona-Ausbruch in Garmisch-Partenkirchen scheint auf eine 26-jährige feierlustige Superspreaderin zurückzuführen sein, die nach ihrer Urlaubsrückkehr aus Griechenland feuchtfröhlich durch die Kneipen von Garmisch gezogen ist, obwohl sie Corona-Symptome bei sich bemerkte und nach einem Test bis zur Vorlage des Ergebnisses unbedingt in Quarantäne bleiben sollte. Tat sie aber nicht. Mit großem Aufwand wird jetzt nachverfolgt wen die Frau alles angesteckt haben könnte.

 

Von einem Bußgeld in Höhe von € 2.000,00 ist die Rede. Aber das dürfte nicht alles sein. Die Maßnahmen, die die Frau ausgelöst hat, kosten zweifelsohne Geld. Wer solche Kosten verursacht, haftet grundsätzlich dafür. Ob die eigene Haftpflichtversicherung in diesem Fall eintritt, dürfte ist fraglich.

 

Es kann für die Frau aber noch schlimmer kommen. Der Nachweis der Infektionskette ist immer gleich auch der Nachweis einer möglichen Haftungskette. Haben sich andere angesteckt oder stirbt gar jemand, könnte die Frau wegen fahrlässiger Körperverletzung bis hin zu fahrlässiger Tötung haften mit den ganzen Konsequenzen des Strafgesetzbuches. In Moormerland (Kreis Leer) ermittelt die Staatsanwaltschaft nach der Wiedereröffnung des Restaurants „Alte Scheune“ wegen fahrlässiger Tötung, weil infolge der Teilnahme infizierter Gäste schließlich zwei Personen, die sich dort mit dem Corona-Virus infiziert haben und verstorben sind.

Ein Corona-Ausbruch in dem Restaurant „Alte Scheune“ im Kreis Leer hat bundesweit für Aufsehen erregt. Dort sich hatten sich bei einer Feier im Mai mehr als die Hälfte der dortigen Gäste infiziert. Zwei Rentner verstarben darauf. Die Staatsanwaltschaft ermittelt zwischenzeitlich wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung.

Der Schulabschluss und der Erhalt des Abiturzeugnisses sind ein „herausragender Anlass“ im Sinne der Corona-Schutzverordnung (in Nordrhein-Westfalen). Daher ist eine Feier mit 95 Personen nebst DJ und Bewirtungspersonal ausnahmsweise erlaubt.

ntv meldet am 23.08.2020: +++ 11:24 Ruf nach vollständigem Partyverbot wird lauter +++

In den Bundesländern wird angesichts der steigenden Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus der Ruf nach einem Verbot privater Partys lauter. Mehrere Gesundheitsminister der Länder sprachen sich in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" für einen solchen Schritt aus. "Private Feiern sind eine sehr große Gefahr", sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher der Zeitung. Am Donnerstag ist ein Spitzengespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder geplant. Dabei wird ein bundesweit einheitliches Vorgehen bei den nächsten Schritten angestrebt.

Frage: Warum müssen Diskotheken seit dem 13.03.2020 in Deutschland flächendeckend geschlossen bleiben?